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Deutschland:
Gesellschaft - Wirtschaft - Politische Kultur

Gerhard Voigt:

Transformationsprozesse: Von der DDR zur wirtschaftlichen Einheit in Deutschland

Die wirtschaftlichen Disparitäten zwischen den „alten“ und den „neuen“ Bundesländern in der Bundesrepublik Deutschland weisen auf den schwierigen Prozeß der „Systemtransformation“ von der zentra­len Verwaltungswirtschaft bzw. Planwirtschaft in der ehemaligen DDR zur marktwirtschaftlichen Ordnung im heutigen Deutschland hin.

Die volkswirtschaftlichen Daten zeigen, daß ein langsamer Anpas­sungsprozeß in den Neuen Bundesländern stattfindet, daß aber die wirtschaftliche Situation was Produktivität, Investitions­ver­hal­ten, Arbeitslohnniveau und Arbeitslosigkeit betrifft zwischen West- und Ostdeutschland noch deutliche Disparitäten aufweist.

Im Jahresbericht 2000 der Bundesregierung zum Stand der Deut­schen Einheit findet sich dazu eine bedingt positive Ein­schätzung: „Insbesondere in den neuen Ländern haben die Bür­ger einen Neuanfang geschaffen. Gleichwohl ist der Weg der wirtschaftlichen und sozialen Angleichung zwischen Ost und West noch nicht abgeschlossen. Insbesondere die hohe Arbeits­losigkeit stellt ein gravierendes Problem in den neuen Län­dern dar. Deshalb sind die wichtigsten Ziele ... die Schaf­fung von ausreichend Arbeits­plätzen und die Angleichung der Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. ... Mit dem Wachstum des Verarbeitenden Gewerbes bildet sich eine wettbewerbsfä­hige industrielle Basis in den neuen Ländern heraus. Erste Lichtblicke gibt es auch auf den Arbeitsmärkten. Insgesamt werden die neuen Länder aber auch in Zukunft auf die Unter­stützung und den solidarischen Beitrag des ganzen Landes an­ge­wiesen sein.

Rolf Schwanitz, Staatsminister beim Bundeskanzler

Die Situation soll im Folgenden mit einige Daten konkretisiert werden:

• Verringerung der industriellen Warenproduktion in der DDR bzw. in Ostdeutschland von 1989 - 1990 ca. 50 %, bis An­fang 1991 fast 70 %.

• Zahl der Erwerbstätigen zum Zeitpunkt der Vereinigung von DDR und BRD: über 9 Millionen, 1991:  6,2 Millionen.

• Arbeitslosigkeit 1991: 1,2 Mio. Menschen waren 1992 offiziell als arbeitslos registriert, weitere knapp 2 Millionen befanden sich zum gleichen Zeitpunkt in arbeitsmarkt­politischen Maßnahmen.

Kompilation aus amtl. Quellen

Eigentlich wäre es notwendig, einen konkreten Vergleich der Wirt­schaftsdaten der ehemaligen DDR 1980-1989 und dann der vereinigten Bundesrepublik Deutschland vorzunehmen. Das ist ohne sehr schwie­rige und spekulative Umrechnung unter Berücksichtigung der völlig anderen Einbindung der DDR in die Wirtschaftsverbin­dun­gen des RGW nicht möglich und in der Fachliteratur bis heute nicht abschlie­ßend gelungen. Es sei hier nur darauf hingewiesen, daß im RGW die DDR nach der UdSSR als stärkste und modernste Industriemacht galt, die durch den innerdeutschen Handel auch auf dem westlichen Welt­markt vertreten war.

Als Grundlage für eine selbständige Hausarbeit zu diesem Themenbereich kann eine fundierte Arbeit des Geographen Karl Eckart zu den „Industriestrukturveränderungen in Thüringen seit dem Zweiten Weltkrieg“ in der „Zeitschrift für Wirtschaftsgeographie“ Heft 3/1989 herangezogen werden.

Nach der »Wende« zeigten sich aber gravierende technologische Rückstände, z.B. in der Elektronik und Steuerungstechnik, ebenso wie Strukturdefizite beim Warenaustausch, der Infrastruktur und den Warenverkehren, die zwar qualitativ beschrieben, in ihrer Be­deutung aber nur schwer quanti­ta­tiv-statistisch zu erfassen sind. Daher ist es für die Be­stim­mung der ökonomische Lage in Deutsch­land wichtiger, den Einigungsprozess selber mit Daten zu verfolgen und in Hinblick auf die er­heb­lichen Wachstums- und Innovationspo­tentiale zu bewerten. Dies ge­schieht mit den nachfolgenden Stati­stiken. Dabei ist die Prog­no­se durchaus adäquat, daß durch die ganz modernen Industrieinvesti­tio­nen (z.B. Automobilwerke und Elektronikfirmen in Sachsen) die östlichen Bundesländer in mittle­rer Zukunft eine technologische Füh­rungsrolle in Mitteleuropa ein­nehmen können – wenn die po­li­ti­schen und sozialen Einigungsprobleme gelöst werden....

*   Schätzung 1999, vorläufige Daten

Quelle: Statistisches Bundesamt, Berechnung
des Bruttoinlandspro­duktes auf Preisbasis 1991

Quelle: Statistisches Bundesamt

Erläutern Sie die unterschiedlichen Produktionsbedingungen der einzelnen Branchen in Hinblick auf Rohstoffe, Produktionsform, Ar­beitsmarkt und Absatz und erörtern Sie daraufhin die oben stehende Tabelle.

(Gruppenarbeit:) Suchen Sie – aus amtlichen Statistiken und Anga­ben der Industrie- und Handelskammern und aus dem Atlas – entspre­chende Daten für die „Alten Bundesländer“ heraus und fertigen Sie eine Übersichtskarte, wo in der Bundesrepublik Deutschland die einzelnen Branchen ihre Schwerpunkte haben.

Quelle: Statistisches Bundesamt (aus:  Jahresbericht 2000 der Bun­desregierung zum Stand der Deutschen Einheit)

Die wirtschaftliche Entwicklung in den Neuen Bundesländern ist auf den Systemunterschied zwischen der ehemaligen DDR und der Bundes­re­publik Deutschland ebenso zurückzuführen wie auf strukturelle ökonomische Defizite der damaligen DDR selbst, die in ihren Folgen noch heute nachwirken. Über die Gründe des Zusammenbruchs gibt es verschiedene Hypothesen. Vor allem die Einführung der D-Mark zu einem – gemes­sen an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit – stark überbewerteten Kurs war ausschlaggebend. Obwohl die Wäh­rungs- und Wirt­schaftsunion zu einem frühen Zeitpunkt für das Ziel der Vereinigung politisch notwendig war und von den Men­schen auch erwartet wurde, überforderte sie doch die Anpassungsfähigkeit der ostdeutschen Wirtschaft. Als Strukturdefizite der DDR-Ökonomie werden genannt: Veraltetes Anlagekapital (Maschinen, Anlagen), zu geringe Produktivität (weniger als 30 % des westdeutschen Ni­veaus), wenig wettbewerbsfähige Produktpalette.

*   Schätzung 1999, vorläufige Daten

Quelle: Statistisches Bundesamt

»Die Gründe für den Produktivitätsabstand zu Westdeutschland sind vielfältig... Sie haben hauptsächlich strukturelle Ursa­chen. Zu den verschiedenen Faktoren zählen insbesondere: eine ge­ringere Zahl an kapitalkräftigen Großunternehmen in der ostdeutschen Wirtschaft, eine im Durchschnitt deutlich gerin­gere Kapitalausstattung der Unternehmen, ein hoher Anteil an Wirtschaftszweigen mit relativ niedriger Produk­tivität (Baugewerbe, Landwirtschaft), deutlich weniger forschungs- und entwicklungsintensive Branchen sowie ver­gleichsweise hö­here Marktzugangsbarrieren als westdeutsche Unternehmen auf­grund des Umstandes, dass sich ostdeutsche Unternehmen erst noch ihre Referenzen als wettbewerbsfähige Anbieter auf den Absatzmärkten erarbei­ten müssen.«

Quelle: Jahresbericht 2000 der Bundesregierung zum Stand der Deut­schen Einheit

Mit dem Ende der UdSSR und die Auflösung des RGW brachen auch die traditionellen Absatzmärkte in Osteuropa zusammen. Hinzu kam, dass nahezu sämtli­che Waren der DDR-Produktion aus den Verkaufsregalen der überwiegend von westdeutschen Handelsketten über­nommenen Ge­schäfte verschwanden. Binnen kurzem waren größte Teile der ost­deutschen Wirtschaft zahlungsun­fähig. Dies erklärt, warum der wirtschaftliche Einbruch bis auf wenige Ausnahmen alle Bereiche erfasste (vgl. Jahresbericht 2000).

Die Orga­nisation der Volkswirtschaft wurde nicht nach Krite­rien wie Effizienz, Rationa­li­sierung, Knappheits-Prin­zip, technischer Qualitätsoptimierung, strukturiert, ausgenommen der von der UdSSR dominierte Rüs­tungs­­sektor, der aber bedingt durch intensive ‚Blaupausen‘-Spionage mögliches Inve­stiv-Ka­pital in erheb­lich­em Maße band. Der Wechsel von extensiver Ausbeutung der Arbeitskraft zur inten­siven und letztlich in­tel­li­genten Ausnutzung von human capital, wurde nicht er­reicht. Er war durch Zemen­tierung geltender Staatsdoktrinen blockiert und dadurch verhindert worden. So erfolgte mit dem Ende der DDR die „Demaskierung“ einer bislang in der Rang­folge der Industrie-Länder hoch eingeord­neten Volks­wirt­schaft, was vor allem auch bewirkt worden war durch nicht vergleichbare (statistische) Bewertungsmaß­stäbe, manipulierte Statistiken, eine verschleierte Außen­verschuldung (ca. 80 Mrd. DDR-Staatsschulden) und das zwar als positiv einge­schätzte, aber nur unter den spezifischen Bedingungen (scheinbar) wirtschaftlich funktionierende Binnensystem, das, wie die Ereignisse von 1989 zeigen, strukturell instabil und nicht hinrei­chend legitimiert war. Auch in den Neuen Bundes­ländern ist das Aufeinanderstoßen antagonistischer wirt­schaftlicher Paradigmen zu einem Entwicklungshemmnis gewor­den, was eben gerade nicht eine Auseinan­dersetzung von Sozia­lismus und Kapitalismus bedeutet, sondern sich auf die Bewer­tung der Produktionsfak­toren – Arbeit, Produktionskapital, Flächenverbrauch – und auch auf die Verwendung und rationelle Nut­zung von Rohstoffen und Energie bezieht und die Konsequen­zen aus dem Knappheitspostulat ziehen muß.

Lothar Nettelmann, Wende, 2000

Erörtern Sie diese typischen Strukturmängel der Wirtschaft der ehemaligen DDR vor dem Hintergrund der Strukturen einer Zentralverwaltungswirtschaft.

Stellen Sie die auch in anderen Transformationsländern Europas an­zutreffenden Krisenabläufe in den Zusammenhang der globalen poli­tischen Veränderungen am Ende der 80er Jahre.

Folgende gesellschaftliche und ökonomische Bereiche zeigen den Transformationsprozess besonders deutlich und sind zu Hauptfeldern der wirtschaftspolitischen Aktivität des Bundes wie der Bundeslän­der geworden:

1.  Eigentumsordnung – insbesondere Verfügung über die Produkti­onsmittel. Grundlage der Politik ist hier die Privatisierung ehemaligen Staats- bzw. „volkseigenen“ und genossenschaftli­chen Produktionsvermögens (Staatsbetriebe, VEB, LPG), die durch die staatliche „Treuhandanstalt“ bzw. durch die Nachfol­gebehörde, die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonder­aufgaben, durchgeführt wurde,

2.  Vereinheitlichung der Rechtsordnung – durch nur wenig modifi­zierte Übernahme der bundesdeutschen Gesetze und Verordnungen; im Bereich der Wirtschaftsordnung bedeutet das insbesondere die Einbeziehung in den Prozeß der europäischen Integration,

3.  Arbeitsrecht und Arbeitsmarkt – die Arbeitsmarktpolitik mit dem Ziel des Abbaus der Arbeitslosigkeit durch Investitions­hilfen (Wachstumspolitik), Arbeitsbeschaffungsmaß­nah­men und Qualifizierungsmaßnahmen steht im Spannungsverhältnis zu dem Ziel der Einkommensangleichung durch Übernahme der Lohn- und Gehaltstarife und der Beamtenbesoldung aus den westlichen in die Neuen Bundesländer. Dieses Ziel ist auch Gegenstand der Tarifauseinandersetzungen zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften.

Mit der Währungs- und Wirtschaftsunion am 1. Juli 1990 trat auch die Sozialunion in Kraft. Damit wurde die Grundlage für die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft geschaffen. Die volle Einbeziehung aller Ostdeutschen in die sozialen Siche­rungssysteme der Bundesrepublik war ein wichtiger erster Schritt zur Angleichung der Lebensver­hältnisse. Sie half den Menschen, die gewaltigen Umbrüche und Veränderungen der wirt­schaftlichen und sozialen Verhältnisse besser zu verkraften.

Jahresbericht 2000 der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit

Zum Sozialsystem der Bundesrepublik gehören

• Sozialversicherungen: Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung, die bis zu einer gesetzlichen Grenze als Pflichtversicherung für Arbeitnehmer existieren, deren Beiträ­ge i.d.R. hälftig von Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu entrich­ten sind,

• Arbeitsmarktverwaltung durch die Arbeitsämter (Stel­len­ver­mitt­lung, Qualifizierungsmaßnahmen, Arbeitsmarktstatistik und -in­formation, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen),

• das System der gesetzlichen Unfallversicherung durch die Be­rufsgenossenschaften über die Arbeitgeber.

Im Gegensatz zum staatlich-zentralistischen System basiert das Sozialsystem der Bundesrepublik Deutschland auf dem Versicherungssy­stem bzw. dem so genannten „Generationenvertrag“, bei dem die Lei­stungen aus den Beiträgen der Versicherten bezahlt werden, die durch Selbstverwaltungsinstitutionen (deren Vertreter durch die Versicherten in den regelmäßigen „Sozialwahlen“ bestimmt werden, z.B. Krankenkassen etc.) verwaltet werden und der Staat nur als Gewährleistungsträger auftritt.

Ökonomisch ist die Transformation hier recht problematisch, da im Staatshaushalt der DDR keine Rücklagen für die Sozialleistungen vorhanden waren, die aus den laufenden Staatseinnahmen z.B. in den volkseigenen Betrieben bestritten wurden. Es fehlt daher an Rück­lagenkapital, das in der Bundesrepublik Deutschland bei den Sozi­alversicherungsträgern gebildet war.

Da zudem die schon untersuchte Wirtschaftskrise wenig Beiträge aber hohe Leistungsforderungen an die Sozialversicherungen bedeutete, sind die Neuen Bundesländer mehr noch als die Länder der „alten Bundesrepublik“ vor allem „Nehmerländer“ mit hohen Bei­tragsdefiziten.

Die Notwendigkeit der Angleichung der Lebensverhältnisse in West und Ost macht einen längerfristigen Kapital- und Leistungsfluss von West nach Ost notwendig, nicht nur im Bereich der Sozialunion son­dern auch im Bereich der privaten und öffentlichen Investitionen (Verkehrswegebau, Versorgung und Entsorgung, Umweltschutzinvesti­tionen u.a.), die soweit es die staatliche Seite angeht, als „Aufbau Ost“ bezeichnet wird und u.a. durch den „Solidaritätszuschlag" auf die Einkommenssteuer finanziert wird.

Contra: Der hohe Geldbedarf der östlichen Bundesländer schwächt die Wirtschaft der Bundesrepublik Deutschland im in­ternationalen Wettbewerb und führt letztlich zu geringerem Wirtschaftswachstum, der die Investitionsgewinne im Osten wieder auffrisst und gegenseitige Vorurteile und Aggressionen zwischen dem Bürgern Ost- und Westdeutschlands nur aufhetzt. Das Sozialsystem wird unbezahlbar und letztlich ist der Osten ein „Fass ohne Boden“.

Pro: Jede vernünftige Investition regt die Nachfrage an und ist konjunkturpolitisch sinnvoll. Die industriellen Neuinve­stitionen im Osten sorgen für eine technologische Erneuerung, die es wahrscheinlich macht, daß die Innovationszentren in den konjunkturellen „Langen Wellen“ in Zukunft zusammen mit anderen ehemaligen RGW-Ländern wie Polen, Tschechei und Un­garn eher im östlichen Mitteleuropa liegen und damit eine neue Chance für die deutsche Wirtschaft bedeuten.

Sammeln Sie Informationen zur Begründung beider kontroverser The­sen und organisieren Sie in Ihrer Lerngruppe eine Diskussion zwi­schen diesen Positionen. Es ist gegebenenfalls auch möglich, in der Schule eine Podiumsdiskussion über die wirtschaftliche Situa­tion am Heimatort zu organisieren, zu der Kommunalpolitiker und Vertreter der Wirtschaft und der Gewerkschaften eingeladen werden.

(Gruppenarbeit:) Untersuchen Sie Ihre Heimatregion in Bezug auf wirtschaftliche Situation, Arbeitsmarkt, Neuinvestitionen etc. und ordnen Sie diese in einen Vergleich mit den Bundesdurchschnitten und den Landesdurchschnitten in West- und Ostdeutschland ein. Nut­zen Sie Informationen der Industrie- und Handelskammern, der Ar­beitsämter, der Wirtschaftsdezernenten der Kommunen und der Arbeit­geberverbände und Gewerkschaften oder „navigieren“ Sie im Internet zu den Seiten der genannten Stellen oder auch z.B. über www.bundesregierung.de, www.deutschland.de, www.ifo.de, www.spiegel.de, www.fr_aktuell.de oder die Seiten anderer Tages- und Wochenzeitschriften (in den „Suchmaschinen“ Zeitungsnamen eingeben) und nutzen Sie auch die dort zu findenden „links“.

Arbeit und Arbeitsgesellschaft

Die Entwicklung der Industriearbeit

Im Lauf der wirtschaftlichen Entwicklung verschoben sich die Be­schäftigungszahlen in den einzelnen Stufen der Pro­duk­tion. Während im Mittelalter fast die gesamte Bevölkerung in der Landwirtschaft [also im »primären Sektor« oder der »Urproduktion« zu dem auch je­de unmittelbare Nutzung der natürlichen Ressourcen gehört (Bergbau, Forstwirt­schaft, Fischfang, Jagd)] beschäftigt war, ver­schob sich die Beschäftigung in der Zeit der Industrialisierung hin zur Fabrikarbeit, zum sekundären Sektor. Im 20. Jhd. dann ent­wickelt sich die »Dienstleistungsgesellschaft« durch die Ratio­na­lisierung und Automatisierung der Fabrikarbeit hin zu einem star­kem Wachstum von Handel, Verwaltung, Ver­kehr, Geldgeschäften etc. als typischen Kennzeichen der »Konsum-« oder Wohlstandsge­sell­schaft.

Fourastié entwickelt folgende Kurve der Verschiebung der Beschäf­ti­gungsanteile in der Wirtschaft vom Mittelalter bis Heute („Die Große Hoffnung des Zwanzigsten Jahrhunderts“):

[1] Es fehlt in die­sem Modell die Pro­ble­ma­ti­sie­­rung des heu­ti­gen Zu­stan­des, der sich durch Mas­senar­beitslo­sigkeit, Ra­tiona­lisie­rung im ter­tiären Sek­tor, aber auch gleich­zei­tig und gegen­läufig durch Be­­mühungen um al­ter­na­tive, um­welt­­orien­tierte (und da­mit wieder ar­beits­auf­wen­­digere) Pro­duk­­tions­for­men kenn­zeich­­nen läßt. Der ge­zeich­­nete End­­zu­stand ist für wei­tere Ver­änder­un­gen offen.

[2] In der abhängigen Entwicklung der drit­ten Welt fehlt weitgehend die Pha­se der Industrialisie­rung; die hier ent­standenen Dienst­lei­stungs­gesellschaften sind un­pro­duk­tiv und nur als Krisen­sym­p­tom zu ver­ste­hen. Dienst­lei­stun­gen sind hier: auf­geblähte staat­li­che Verwaltung, »Schat­tenwirt­schaft« Hausarbeit, min­der pro­duk­tive Dienst­lei­stun­gen (z.B. Schu­he putzen), Bet­teln, Kri­mi­­na­lität (z.B. Drogenhandel, Ban­den­­bil­dung). Dies geht einher mit Land­­flucht und Überbevölkerung, d.h. Versorgungs- und Ernäh­rungs­­krisen. Die Wirtschaft muß hier ins­gesamt produktiver wer­den, ehe im modernen Sinne von einer »Dienst­leistungsgesell­schaft« ge­spro­chen wer­den könn­te. Im Sche­ma von Fourastié würde die Ent­wick­lung der »Dritten Welt« wie ne­benstehend im zweiten Dia­gramm-Schema aussehen.

Arbeit

Die Arbeit im Sinne von Berufstätigkeit ist für die moderne Wirt­schaftsgesellschaft wie für das Leben jedes Einzelnen von zentra­ler Bedeutung und daher in vielfältiger Weise durch den Staat und seine Gesetze geregelt. Doch die Bedeutung und Regelung der Arbeit ist in der Bundesrepublik Deutschland nicht unumstritten. Das gilt für folgende Zusammenhänge:

Stellung der Arbeitnehmer im Betrieb. Die Rechte der Arbeitnehmer schränken notwendigerweise die Entscheidungsfreiheit des Un­ternehmers bzw. des Kapitaleigners ein. Daher ist diese Frage auch eine gesellschaftliche Machtfrage. politisch erörtert werden Schutzrechte für die Arbeitnehmer, Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte im Betrieb, Rechte auf soziale Absiche­rung (z.B. durch die Sozialversicherungen).

Arbeit, Ausbildung und Qualifikationsstandards. Es ist unumstrit­ten, daß die Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft vom ho­hen Qualifikationsniveau der Arbeitnehmer abhängig ist. Um­stritten ist aber, wie die Bildung staatlich, privat oder durch die Wirtschaft selbst zu finanzieren ist und in welchem Verhältnis dabei Allgemeinbildung (z.B. durch die Schule) und berufliche Fachqualifikation (Berufsausbildung) stehen und wieweit staatliche Regelungen für formale Qualifikationen not­wendig sind.

Bildung im Bereich der europäischen Integration. Die EU hat das Ziel, Freizügigkeit und Gleichwertigkeit für alle Arbeitnehmer in ihrem Bereich zu garantieren. Das bedeutet, daß staatliche Sonderregelungen, was die schulische und berufliche Qualifika­tion angeht, mittelfristig ebenso abgebaut werden sollen wie staatliche oder berufsständische Zugangsregelungen zu einem Beruf, die die Absolvierung der Ausbildung im eigenen Land notwendig machen (Handwerksrolle und Meisterbrief, Zulassung zu den Berufen des Anwalts oder des Arztes etc.).

Die gesetzlichen Regelungen der Arbeit und der Ausbildung sind so­wohl in innenpolitischen Zusammenhängen wie im Rahmen der euro­päi­schen Integration in Fluss und werden z.T. grundlegend überar­bei­tet. Es ist daher kaum möglich, feste Daten und Zahlen für die einzelnen Rechtsbereiche festzuhalten. Im Folgenden beschränken wir uns daher auf allgemeine Ausführungen, die im Unterricht je­weils aktualisiert und konkretisiert werden müssen.

Informieren Sie sich über den derzeitigen Stand der Diskussion über »Rentenreform«, »Arbeitsrechtsreform« und die aktuellen Ar­beitsmarktdaten.

Diskutieren Sie, welche Möglichkeiten Sie selbst in Ihrer beab­sichtigten Berufslaufbahn durch die gesetzlichen Rechte und Pflichten als Arbeitnehmer haben.

Die Arbeit der Zukunft: Neue Lebensformen, neue Konflikte

Die Struktur- und Legitimationspro­ble­me in den entwickelten Industriestaaten West­euro­pas und den USA stellen eine typische Entwick­lungsphase dar, die kei­neswegs zufällig ist oder nur mit einer vorübergehenden Konjunk­tur­schwäche erklärt werden kan­n. Die Pro­bleme sind grundsätzli­cher und struk­tureller Natur. Das liegt vor allem daran, daß in der Ge­schichte das Gewaltmonopol des Staates nicht gegenüber der ökono­mi­schen Macht durchgesetzt worden ist. Das In­strument des Steu­ermono­pols als Grundprinzip des Staates versagt, wenn in einer hochkomple­xen, sich international or­gani­sierenden Gesellschaft und Volkswirt­schaft die wichtigsten existenzsichernden Aufgaben und Funk­tionen – Produktion, Distri­bu­tion, Vorsorge – nicht (nur) vom Staat, son­dern von privaten Un­ternehmen übernommen wer­den (müssen).

»Ein in Indiz für die Grenzen der Steuerbarkeit be­steht in der bisherigen Ent­wicklung des Zweiten Arbeitsmarktes, der ja den grundsätzli­chen ordnungspolitischen Zielsetzungen zuwi­der läuft. Aus der Notwendigkeit heraus, sozialer Sicherheit wie­d­er einigermaßen Geltung zu ver­schaf­fen und Not abzubauen, hat die Ge­sellschaft über den Staat Beschäftigungsbereiche ge­schaf­fen, die z.B. als Arbeits­beschaffungsmaßnahmen, Um­schu­lungs-, Fort- und Wei­terbil­dungs­maß­­nahmen sei­tens der Ar­beits­ämter zunächst tempo­räre Be­deutung zum Wiedereintritt in den eigent­liche Ersten, ta­riflich gesicherten Arbeitsmarkt hatten. Diese Maßnahmen sind längst zu Dau­er­­be­schäf­tigung oder Dauermaßnahmen etabliert, not­wendigerweise zuneh­mend ausgewei­tet – ein­schließ­­lich der so genannten »Kurzarbeit Null« in den Neuen Bundesländern. Kurzarbeit gilt im Arbeits­recht nicht als Arbeitslosigkeit; das Arbeitsamt zahlt den betroffenen Arbeitnehmern Dif­ferenzlöhne. Die hier angespro­chene Sonderform vermeidet, daß faktisch arbeitslose Arbeit­nehmer als solche ein­geordnet werden; formal gilt ihre Be­schäftigung als fortbestehend und das Arbeitsamt zahlt aus den Geldern für Kurzar­beit den Gesamtbetrag des ausstehenden Lohnes einschließlich der Beiträge zu den Sozialversicherun­gen. Über die Legitimität dieses Verfahrens ist noch nicht abschließend geurteilt worden.

Längst werden Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen als dauerhaftes Mit­tel eingesetzt, einige Formen struktureller Arbeitslosig­keit gerade auch in Ostdeutschland abzu­fe­dern. Das bedeutet, daß Bereiche sinnvoller und notwendiger, aber nicht notwendi­gerweise kurzfristig produk­tiver gesell­schaft­licher Arbeit – über den Ersten Ar­beits­markt nicht mehr zu finan­zieren sind und auch in die Aus­tauschbeziehungen der Volkswirt­schaft nicht zu inte­grieren sind. Diese wissenschaftlichen, sozia­len und betreuenden Auf­gaben, wenn sie nicht unter Um­ständen ganz in den ehrenamtli­chen Bereich abgedrängt werden, finanziert der Staat (z.T. indirekt ver­schleiert durch gesellschaftliche Vereini­gungen, Organisationen oder Körperschaf­ten) besten­falls im Zweiten Arbeitsmarkt. Für viele junge Akademiker, für So­zi­alar­beiter und Sozial­arbeiterinnen oder Päd­agogen und Päd­agogin­nen, die sich in erheb­li­chem Maße in nicht auf Dauer ange­leg­ten Beschäftigungsverhält­nissen befinden, ist dieser Zweite Ar­beits­markt zur einzigen Be­schäfti­gungsmöglichkeit gewor­den, zur einzigen Chance, den Lebens­un­ter­halt, wenn auch an der untersten Grenze des sozial erträgli­chen zu erwerben. Letztlich gehört die große Zahl der Frauenbeauftragten eben­falls dazu. Ihre Ein­richtung wie auch ihre Finan­zierung hat zu­gleich die Funktion einer Ar­beits­be­schaff­ungs­maß­nah­me für im Regel­fall hoch qualifi­zierte Frauen. Entsprechendes gilt für die Einrich­tung von ›Frauen­mi­nis­te­rien‹.«

Nettelmann/Voigt/Plavšić/Holm, 2000 (gekürzt)

Erörtern Sie die unterschiedlichen Berufchancen und Lebensper­spek­tiven der verschiedenen Sozial- und Berufsgruppen:

• Welche Bedeutung hat eine umfassende Grundbildung?

• Wie stark muß die Berufsausbildung spezialisiert werden?

• Haben Studenten und Akademiker bessere Lebensperspektiven als Arbeiter?

Diskutieren Sie diese Fragen kontrovers in der Lerngruppe und sam­meln Sie Fallbeispiele aus Ihrem Bekanntenkreis!

Dirk K. ist ausgebildeter Tischler. Drei Jahre hat er in sei­nem ehemaligen Ausbildungsbetrieb gearbeitet, ehe der Betrieb in Konkurs ging. Nach fünf Monaten Arbeitslosigkeit hat er die Chance, als ABM-Kraft (Arbeitsbeschaffungsmaß­nahme, zu der das Arbeitsamt einen Zuschuss an den Arbeitgeber zahlt) für ein halbes Jahr Hausmeistertätigkeit in einem städtischen Amt zu übernehmen. Danach möchte er wieder eine feste beruf­liche Perspektive erarbeiten. Mit Hilfe des Arbeitsamtes lässt er sich zum EDV-Techniker umschulen und verdient einige Jahre nach einem Umzug nach Süddeutschland recht gut. Er gründet eine Familie, doch dann verliert er seine Stelle, da der Be­trieb seine Entwicklungsabteilung an die Mutterfirma in den USA abgibt. Nun wagt er den Schritt in die Selbständigkeit und leitet ein kleines EDV-Service-Büro. Letztlich reichen seine Finanzen doch nicht aus und er muß den Be­trieb Liqui­dieren. Die nächsten Jahre fährt er als Fern­fah­rer bei einer Spedition auf dem LKW, da er beim Militärdienst sei­nen LKW-Führerschein hatte machen können...

Wie geht sein Leben in Zukunft weiter? In der Literatur wird – um­stritten! – von einer Tendenz zu »patch­work«-Biographien ge­sprochen, d.h. zu Lebensläufen ohne feste berufliche Kon­ti­nui­tät mit der Forderung ständiger Neu- und Umqualifikation.

Nehmen Sie zu den Risiken und Chancen dieser Lebens­perspektiven Stellung!

„Eine Gesellschaft kann nicht nur durch die ständige Kon­kur­renz um Beruf- und Einkommenschancen bestimmt werden. Wenn wir menschenwürdig überleben wollen, muß jeder einen Teil seiner Lebenszeit für soziale Ziele verwenden. In der ein­fachsten Form sind das Familie und Haushalt. Aber wie sollten wir auch in Notlagen existieren, wenn nicht Menschen zur Pflege, Nachbarschaftshilfe und Fürsorge bereit wären, wie sollte wir eine bessere Zukunft gestalten, wenn niemand mehr bereit wäre, ehrenamtlich in Verbänden oder in der Politik zu wirken? Aber auch die Bereitschaft, zeitweise für geringes Entgelt soziale und kulturelle Tätigkeiten zu übernehmen, al­so auf dem zweiten oder gar ehrenamtlichen »dritten Arbeits­markt« zu arbeiten, ist für eine nachhaltige Sicherung der gesellschaftlichen Zukunft ausschlaggebend...“ Aus einer Dis­kussion mit einem Mediziner, der vier Jahre ehrenamtlich in Krisengebieten außerhalb Europas gewirkt hatte.

Erörtern Sie, in wie weit Sie selbst Ihre Zukunft auf dem »ersten« oder »zweiten« Arbeitsmarkt sehen, oder ob der so genannte »dritte Arbeitsmarkt« – die inoffiziellen, unkontrol­lierten oder auch eh­renamtlichen Tätigkeiten – für Sie an Be­deutung gewinnen können.

Dokument Information

Aus einem Kapitel-Manuskript zu "Gesellschaft verstehen und handeln. Sozialkunde Klassen 11-13. Lehrbuch von Ulrich Geisler (Hg.). Militzke Verlag GmbH, Leipzig. Ausgabe 2000."
Kapitel 3 und 4 von Gerhard Voigt aus dem Abschnitt "Wirtschaft im Wandel (Grundmodelle der Wirtschaftsordnung, Perspektiven der sozialen Marktwirtschaft, Ökologie und Ökonomie, globale wirtschaftliche Prozesse, EU und Weltwirtschaft)"
Fassung für den Verband der Politiklehrer e.V., Hannover
Vorsitzender: Gerhard Voigt OStR i.R. (seit 2009). Potsdamer Str. 20, 30952 Ronnenberg / Region Hannover
Bearbeitungsstand 4.12.2000
Internetpublikation am 13.10.2001
Alle Rechte vorbehalten.

Verantwortlich für diese Seite

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bismarckschule.voigt@gmx.de

Bearbeitungsstand: 25. 07 2005.

Letzte Bearbeitung: 06.01.2011